Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der HI-CHART GmbH, Blumenthalstr. 51, D-13156 Berlin, (nachstehend: „HI-CHART” genannt), gegenüber ihren Kunden. Abweichenden Geschäftsbedingungen der Kunden wird hiermit widersprochen. Solche abweichenden Bedingungen erkennt HI-CHART nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Allgemeines

(1) HI-CHART richtet sich mit den Angeboten vorrangig nicht an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Durch den Vertragsabschluss bestätigt der Kunde, dass er die von HI-CHART zu erbringenden Dienstleistungen bzw. die von HI-CHART erstellten Unterlagen für seine gewerbliche oder freiberufliche Tätigkeit beauftragt bzw. erwirbt.
(2) Nebenabreden sollen schriftlich vereinbart werden; individuelle Abreden haben stets Vorrang.

§ 2 Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Die vereinbarten Honorare bzw. Preise verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, netto zuzüglich Umsatzsteuer.
(2) Zahlungsverpflichtungen der Kunden sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann HI-CHART nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ oder vom Vertrag zurücktreten.
(3) HI-CHART stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus. Beim Erwerb von Produkten über den Online-Shop darf HI-CHART die Rechnung auch als pdf-Datei per E-Mail übermitteln.

§ 3 Haftung

(1) HI-CHART haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet HI-CHART jedoch nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Gegenüber Unternehmen haftet HI-CHART nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf dem Vorsatz von HI-CHART Mitarbeitern oder grober Fahrlässigkeit.

§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche von HI-CHART anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von HI-CHART auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von HI-CHART selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
(2) Persönliche Informationen können bei vorheriger Einwilligung des Kunden auch dazu verwendet werden, um über Produkte, Marketingmaßnahmen und sonstige Dienstleistungen zu informieren.
(3) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. HI-CHART ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Vertragsbeziehungen erfolgt die Löschung nach deren Ende.

II. Besondere Bestimmungen Unternehmensberatung

§ 6 Beauftragung, Feststellung der Auftragsbeendigung

(1) Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise, die Art der Arbeitsergebnisse sowie die Vergütung werden durch eine schriftliche Vereinbarung zwischen HI-CHART und dem Kunden festgelegt. Änderungen, Ergänzungen oder Erweiterungen der Aufgabenstellung, der Vorgehensweise und der Art der Arbeitsergebnisse bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
(2) Die Leistungen von HI-CHART sind erbracht, wenn die erforderlichen Analysen, die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen und die Empfehlungen erarbeitet und gegenüber dem Kunden erläutert worden sind. Unerheblich ist, ob oder wann der Kunde die Schlussfolgerungen bzw. Empfehlungen umsetzt.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Tätigkeit von HI-CHART zu unterstützen. Insbesondere schafft der Kunde unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebssphäre, die zur Leistungserbringung erforderlich sind. Soweit HI-CHART die geforderten angemessenen Voraussetzungen vorenthalten werden, hat der Kunde die entstehenden Wartezeiten, die dokumentiert werden, gesondert zu vergüten.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, keine im Zusammenhang mit der Durchführung der Beratung eingesetzten Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen von HI-CHART vor Ablauf von 24 Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit einzustellen oder zu beauftragen.

§ 8 Pflichten von HI-CHART

HI-CHART ist verpflichtet, die Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden vertraulich zu behandeln und auf Wunsch von seinen Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben zu lassen. Verletzt einer der Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen die Verpflichtung, so erfüllt HI-CHART eine sich daraus gegenüber dem Kunden erwachsende Ersatzpflicht dadurch, dass HI-CHART die gegen den Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen entstehenden Regressansprüche dem Kunden abtritt.

§ 9 Schutz der Arbeitsergebnisse

Die von HI-CHART angefertigten Berichte, Pläne, Entwürfe, Aufstellungen, Berechnungen und Schulungsunterlagen dürfen nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke verwendet werden. Jede vertragsfremde Verwendung dieser Leistungen, insbesondere ihre Publikation, bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch HI-CHART. Dies gilt auch dann, wenn die erbrachte Leistung nicht Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte, insbesondere des Urheberrechts, sein sollte.

III. Besondere Bestimmungen Online-Shop

§ 10 Vertragsschluss und Abwicklung

(1) Im Online-Shop unter www.hi-chart.com bietet HI-CHART verschiedene Produkte zum Download an. Detaillierte Informationen zu den angebotenen Produkten findet der Kunde in den Artikelbeschreibungen. Der Kunde kann die von ihm gewählten Produkte in einem virtuellen Warenkorb sammeln und anschließend bestellen. Vor Abschluss der Bestellung erhält der Kunde eine Übersicht der bestellten Artikel und der anfallenden Umsatzsteuer und er kann die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, überprüfen und korrigieren. Den Eingang der Bestellung bestätigt HI-CHART dem Kunden per E-Mail.
(2) HI-CHART hat die in den Produkten enthaltenen Texte, Grafiken und Bilder nach bestem Wissen und Gewissen unter Beachtung der einschlägigen Gesetze und Rechtsvorschriften erstellt. Die endgültige Prüfung und Wertung der Inhalte für die im Einzelfall geplante Verwendung obliegt dem Kunden; dies gilt insbesondere auch im Hinblick auf eine zum Zeitpunkt der Verwendung evtl. geänderte Sach- und Rechtslage und auf die vom Kunden vorgenommenen Änderungen und Ergänzungen.
(3) Ein Lizenzvertrag kommt zustande, wenn HI-CHART die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt oder wenn HI-CHART dem Kunden die Dateien zum Download zur Verfügung stellt.
(4) Der Kunde kann die Dateien herunterladen, nachdem er den vereinbarten Preis an HI-CHART gezahlt hat.

§ 11 Preise und Versandkosten, Zahlung

Es gelten die im Online-Shop angegebenen Preise. Bei einem Download fallen keine zusätzlichen Verpackungs- und Versandkosten an; jedoch können dem Kunden zusätzliche Kosten für die Übertragung der Dateien über das Internet entstehen.

§ 12 Sonstiges

Weiterführende Regelungen, wie Nutzungsrechte, Urheberrechte etc., sind im Lizenzvertrag geregelt, der dem Kunden beim Erwerb der Produkte übermittelt wird. Der Lizenzvertrag gilt als Ergänzung dieser AGB.

§13 Schlussbestimmungen

(1) Sollten Vorschriften oder Teile von Vorschriften dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Vielmehr verpflichten sich die Beteiligten, die unwirksame oder unwirksam gewordenen Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den gleichen wirtschaftlichen Zweck erfüllt.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin.